Unsere Stadträtin Claudia Braun hat die folgende Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt:
Im ÖPNV, an Bushaltestellen, beim Einkaufen und in öffentlichen Gebäuden gilt laut Landesverordnung seit einiger Zeit eine Maskenpflicht (Mund-Nasen-Schutz). Dies ist umso wichtiger in Situationen, in denen kein ausreichender Abstand gehalten werden kann.
Leider ist zum einen zu beobachten, dass die Zahl der Neuerkrankungen wieder steigt. Und zum anderen eine Art „Maskenmüdigkeit“ sich breit macht. D.h. sehr häufig wird z.B. an Bushaltestellen – auch an stark frequentierten – die Maske abgesetzt, z.T. auch geraucht. Auch im TüBus findet man vermehrt Maskenmuffel. Busfahrer greifen nur sehr selten ein, die Kompetenzen und Zuständigkeiten sind oft unklar.
In den letzten Tagen wurden Kontrollen durchgeführt, um die Schutzmaßnahmen zu überprüfen.
Dazu unsere Fragen:
- Wer hat die Kontrollen durchgeführt?
- Welche Verstöße wurden festgestellt, wo und wie häufig?
- Wurden Geldstrafen verhängt?
- In welcher Frequenz werden die Kontrollen wiederholt?
Die Antworten der Stadtverwaltung finden Sie hier:
Antwort Braun Kontrollen Mundschutz
und hier:
Antwort Braun Alarm- und Warnsystem