Am 26. Oktober traf sich der Verein Tübinger Liste im Casino. Diesmal ging dem Jour fixe eine Mitgliederversammlung der Tübinger Liste (TL) voraus, und am langen Tisch blieb auch anschließend kein Platz mehr frei. Denn die Arbeit der TL empfinden alle als konstruktiv, redlich und erfolgreich.

Allerdings möchten die Mitglieder des Vereins jüngeren Nachwuchs aktivieren. Facebook sei dazu vielleicht das geeignete Mittel, meinte Gottfried Esslinger. Stadtrat Gebhart Höritzer glaubt jedoch, das die Generation der Berufstätigen ein zusätzliches politisches Mandat weder kräfte- noch zeitmäßig schaffen könnte. Deshalb müssten für die Mitarbeit und die nächste Gemeinderatswahl 2019 vor allem Jung-Senioren gesucht werden.

Natürlich informierten die Stadträte über alle aktuellen Themen wie Stellplatz- und Zweckentfremdungs-Satzung oder Proteste gegen zu klobige Sozialbauten in der Alexanderstraße.

Kritische Fragen:

  • Ortsbeirätin Inge Schettler aus Lustnau kämpft mit ihren KollegInnen gegen die Aufgabe des Bahnhofs Lustnau. Hinhaltetaktik vonseiten der Stadtverwaltung, mangelnde Transparenz bei der standardisierten Bewertung und eine fragwürdige Zahlenbasis kritisieren sie. Sollte man nicht versuchen, eine neue standardisierte Bewertung zu fordern?
    Stadtrat Gebhart Höritzer mahnte, die Fristen beim Planfeststellungsverfahren dringend wahrzunehmen.
  • Dieter Schmid machen die neuen Schulden, die das Stadtoberhaupt plant, große Sorgen. OB Palmer habe die Stadt mit 22 Millionen Schulden übernommen, nun strebe er  70 Millionen an. Vorsitzender Reinhard von Brunn bezeichnete den Sanierungsstau in der Infrastruktur (Brücken) als “verkappte Schulden” und sprach sich eher dafür aus, die günstige Zinskonjunktur für Investitionen zu nutzen.
    Der Mehrheit der Anwesenden macht der rasante Anstieg der Personalkosten Kopfzerbrechen. Gottfried Gehr regte deshalb an, man möge die Verwaltungsausgaben anderer vergleichbarer Städte mit denen Tübingens vergleichen.
  • Im Sozialbereich stehen nach dem Weggang von Sozialamtsleiterin Uta Schwarz-Österreicher große Fragezeichen im Raum: Wer wird die Sozialkonzeption umsetzen? Das macht Stadträtin Claudia Braun etwas Sorgen.
  • Peter Bosch analysierte die Hochwasserschutz-Politik und die Aufgabe von Reservebrunnen. Er warnte vor der Überflutung von landwirtschaftlicher Fläche wegen des hohen Nitrat-Eintrags. Die ersatzweise für den Au-Brunnen angedachten stärkeren Pumpen würden vermehrt verunreinigtes Neckarwasser ansaugen und seien keine Alternative.
  • Ortsbeirätin Ursula Sy und Stadt- und Kreisrat Gebhart Höritzer informierten über die Pläne in der Weststadt: Ein Rahmenplan wird mit einem externen Büro und der Stadtverwaltung erarbeitet, unter Mitwirkung von Vertretern des Ortsbeirats (musste erst erkämpft werden) und der Bürgerinitiative Weststadt. Die Arbeit am Rahmenplan wird im Frühjahr fortgesetzt.
    Angeblich werden die kleinen, in den 1990er Jahren erbauten Asylanten-Unterkünfte am Ende der Sindelfinger Straße durch größere Gebäude ersetzt.
  • Ortsbeirat Klaus Schiffler aus Derendingen bemängelt die bürgerunfreundliche Handhabung des Fußgängerstegs bei der Kreissporthalle: zu langer Stillstand der Bauarbeiten, zu lange Sperrung.
    Er beklagte, dass das Kepler-Gymnasium ein Stiefkind der Sanierer geworden sei. Weil die Sanierung des Uhland-Gymnasiums teurer wurde, seien auch dringliche Reparaturen im Kepler-Gymnasium hintan gestellt worden. Der Fraktionsvorsitzende der TL, Ernst Gumrich, hat mit anderen Stadträten am 13. Juli eine Ortsbegehung vorgenommen und Sofortmaßnahmen gefordert. Ob da die maroden WCs repariert werden? Die Frage blieb offen.
  • Ortsbeirat Nord, Klaus Dieter Hanagarth, berichtet, dass die Anregung, nur einen Teil des Nordrings (“den aber richtig!”) zu sanieren und Schutzstreifen für Radfahrer beidseitig aufzutragen, im Gemeinderat angenommen wurde. Er zitierte die Äußerung von Andreas Oehler, Tübinger Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (AdFC), dass möglichst rote Schutzstreifen auf der Fahrbahn das Radeln sicherer mache. Bei dem letzten Abend der Tübinger Themen zum Thema Mobilität bezeichnete Oehler die Neckarbrücke als einen “ungefährlichen” Ort, weil jeder Verkehrsteilnehmer achtsam sein müsse.
    Die Fahrradstraßen Fürststraße und Schleifmühleweg warfen die Frage auf, ob Autofahrer Radfahrer überholen dürfen. Anwort: Autofahrer müssen beim Überholen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu Radfahrern halten. Pkw-Fahrer dürfen sich nicht an den Radlern vorbeizwängen. Sie sollten langsam heranfahren und bei günstiger Gelegenheit überholen.

 

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