Stadtbahn: Wie geht es weiter?

Ein TÜxit kann Schaden anrichten

„Wir müssen weg von der autogerechten Stadt.“ Mit diesem Satz formulierte Baubürgermeister Cord Soehlke ein anspruchsvolles Ziel. Ob mit Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn oder ohne. Öffentlicher Nahverkehr, das Teilauto, das Lastenrad und andere Raum, Sprit und Co2 sparende „Gefäße“ müssten den Transport von Menschen und Waren übernehmen.

Die Zusammenfassung des Bürgerbeteiligungs-Prozesses zum Thema Stadtbahn interessierte nur Wenige. Am 20. November gähnte der Saal der Hepper-Turnhalle halbleer, die vielen Fragebögen und Kugelschreiber auf den Stühlen blieben mehrheitlich ungenutzt. Warum lockt das Thema so wenige Tübinger hinter dem Ofen vor?
88.558 der Einwohner, berechnete Oberbürgermeister Palmer enttäuscht, bekundeten mit ihrem Fernbleiben:

Bringt nix, keine Zeit, kommt sowieso nie, hat keinen Sinn, ist ja doch nur für Pendler interessant, lass sie doch machen oder???

Dabei gab es schon ein paar wichtige Informationen abzuholen:

1.Die Deutsche Bahn ist in der Region auf dem Rückzug (Palmer). Immer mehr Strecken werden von privatwirtschaftlichen Betreibern befahren. Das Gleisnetz der Deutschen Bahn wird später von einer möglichen Betreiber-Gesellschaft der Regionalstadtbahn gemietet.

2. Die Stadtverwaltung wird mit ausgewählten Planungsbüros an alternativen Ideen weiter arbeiten und eine kleine Planungsgruppe (mit Stadträten, ca. 10 Bürgern und Fachleuten) einrichten, die den Prozess 2019 begleitet. Ideen von Bürgern werden gern aufgenommen, müssen aber professionell bearbeitet werden.

3. Vor einem kommunalen Bürgerentscheid werden Sie als Bürgerin oder Bürger über die Auffassung von Gemeinderat und Bürgermeister informiert. Der Bürgerentscheid wird an einem Sonntag durchgeführt. Die Frage, die sich auf dem Stimmzettel befindet, muss so formuliert sein, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann. Nur gemeldete Bürger der Gemeinde können abstimmen, das heißt, die von außen kommenden und an anderen Orten registrierten Pendler NICHT.

Die Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen (Abstimmungsquorum). Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats.

3. Der Bürgerentscheid über die Innenstadtstrecke (JA oder NEIN) wird, je nach Stand der Informationen zu den Alternativen, 2020 oder 2021 stattfinden. Fällt ein NEIN zur Innenstadtstrecke, müssen danach die möglichen Alternativen geplant werden.

4. Demnächst wird eine Projekt-Gesellschaft für die Regionalstadtbahn gegründet, die Detailplanungen vornimmt und ein Betriebskonzept erarbeitet.

5. Ein Forum im Internet, wie von Gästen gewünscht, soll erst ab Sommer 2019 eingerichtet werden, wenn bessere Informationen zu den Alternativen vorliegen.

6. OB Palmer: Wenn der Gemeinderat zustimmt, die gesamte Innenstadt-Strecke bis Waldhäuser Ost zu bauen, „bin ich sofort bereit. Aber dazu bin ich allein nicht mutig genug. Denn das ist sehr teuer.“ „Meine Stimme haben Sie!“ rief eine junge Frau in den Raum.

7. OB Palmer warnte vor einem Ausstieg aus dem Regional-Verbund. Der Brexit sei ein gutes Beispiel dafür, dass Schaden nicht nur innerhalb des Aussteiger-Gebiets, sondern auch weit über die Region hinaus entstehen könne. Er warnte deshalb vor einem „TÜxit“.

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