Tübingen – Solide Finanzen

Tübingen geht´s im Augenblick gut. Zum Geist kommt nun zur Abwechslung auch das Geld. Sprudelnde Steuerquellen und Finanzzuweisungen erlauben die Finanzierung vieler notwendiger Ausgaben, beispielsweise für Kinderbetreuung, Kultur oder Unterhaltung der städtischen Straßen und Gebäude. Das kann aber auch zu Ansprüchen und Ausgaben verleiten, die langfristig nicht gedeckt sind. Noch 2010 war Heulen und Zähneklappern angesagt. Die Erinnerung daran ist erschreckend schnell verblasst. Das ist gefährlich.

Langfristige Finanzierbarkeit

Maßstab für die Ausgabenplanung der Stadt muss die Finanzierbarkeit auf lange Sicht sein. Neue Infrastruktur und weitere Personalstellen belasten künftige Haushalte mit jährlichen Folgekosten. Steuererhöhungen oder Kreditaufnahmen auf Kosten der kommenden Generation sind keine Lösung. Eine verlässliche Finanzpolitik schöpft in guten Zeiten nicht alle Ausgabenspielräume aus. Nur so können spätere Kürzungsrunden – zumal für Zuwendungsempfänger wie Vereine oder Kulturträger – vermieden werden.

Schuldentilgung

Der städtische Schuldenstand erscheint nur dank historisch niedriger Zinsen erträglich. Die werden aber irgendwann wieder steigen. Fällige Kredite dürfen deshalb nicht verlängert werden. Fehlende Schuldentilgung heute bedeutet mehr Zinsaufwand morgen und Ausgabenkürzungen oder höhere Grund- und Gewerbesteuerbelastung der Bürger und Betriebe übermorgen.

Sparsames Wirtschaften

Mit öffentlichen Geldern ist genau so sorgfältig und sparsam zu wirtschaften, wie wir dies als gute Schwaben und Privatleute mit unserem eigenen Geld tun. Die Stadt scheint seit ein paar Jahren im Gutachten-Fieber. Viele externe Gutachten und Beratungsleistungen enden als Staubfänger in den Regalen. Wozu haben wir fähige und gut dotierte Fachleute in unseren Ämtern? Die liefern ohnehin alle Daten für die Gutachter! Die größte Fachkunde sitzt im eigenen Haus und in dieser Stadt. Wir trauen den Mitarbeitern der Stadt mehr zu als die Verwaltungsspitze.

Schluss mit den Projekten nach dem Motto „Weil es dafür Landesmittel gibt“.

So manches ins Werk gesetzte Vorhaben erschien nicht vordringlich, aber es gab dafür Anschubhilfen aus Landes-, Bundes- oder Europatöpfen. Die sind letztlich auch unser Steuergeld. Die häufigen Mehr- und Folgekosten bleiben oft am Stadtsäckel hängen. Wir werden solche Projekte höchst kritisch unter die Lupe nehmen. „Hurra, es kostet (fast) nichts!“ Da werden wir nicht automatisch mitmachen.

Grundsteuersenkung

Bei der Grundsteuer steht Tübingen fast an der Spitze aller Städte im Land. Mag die Anhebung 2010 in finanziell schwieriger Zeit unausweichlich erschienen sein, so kann sie jetzt wenigstens teilweise wieder rückgängig gemacht werden. Dies kommt vor allem den Mietern zugute, die sie im ohnehin teuren Tübingen mit ihren Nebenkosten voll bezahlen müssen.

 
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