Ausführliche Beratungen im Gemeiderat v. 26.10.2023 – hier die Stellungnahme von Thomas Unger

 

Auf Antrag der Fraktion wurden alle Tübinger Straßennamen einer Gesamtbetrachtung unterzogen, um herauszufinden, welche Namen mit Antisemitismus, Rassismus und so weiter in Verbindung gebracht werden können und über die man einen Diskussionsprozess in die Wege leiten sollte.

Es wurden alle Tübinger Straßennamen in einem langwierigen Prozess durch eine Expertenkommission untersucht. Diese siebenköpfige Kommission wurde durch Gemeinderatsbeschluss beauftragt, um diejenigen Straßennamen herauszufinden, über die man genauer diskutieren sollte, bzw bei denen eine entsprechende Maßnahme erfolgen sollte.

Als Maßnahmen standen die Möglichkeit einer Umbenennung, einer Markierung als Zeichen der laufenden kritischen Auseinandersetzung und das Belassen des Straßennamens zur Auswahl.

Im Falle der Markierung hat man sich auf ein besonderes Zeichen des Knotens festgelegt, dass die Aufmerksamkeit auf die öffentliche Diskussion um diese Person lenken sollte.

Gerade in dieser öffentlichen Diskussion ist dann zu beachten, dass es immer Graubereiche und Ambivalenzen in einer Biografie geben kann. Auch die langfristigen positiven wie negativen Folgen des Handelns der Person für andere Menschen, bzw die Auswirkung auf die Gesellschaft muss bei der Einordnung beachtet werden.

Sechs Namen wurden zur Umbenennung empfohlen. Bei neun Namen wurde eine Kommentierung mit einem Knoten empfohlen.

Dieser Knoten ist eine Markierung und soll Menschen vermitteln, dass der Straßenname Diskussionsbedarf in der Öffentlichkeit ausgelöst hat.

Diese Knoten sollen deutlich und erkennbar machen, dass man diese Straßennamen nicht unkommentiert stehen lassen kann, beziehungsweise es auch kritische Bewertungen für diese Straßennamen gibt.

Daraus ist jetzt allerdings eine extreme einseitige negative Deutung des Knotens für die Öffentlichkeit geworden. Der Knoten steht nun dafür, dass die Person in irgendeiner Weise rassistisch, undemokratisch, antisemitistisch ……. gewesen sei.

Dass sich jetzt an der Person Clara Zetkin allerdings eine Diskussion entfacht hat, bei der der Kommission Vorwürfe gemacht werden ob ihres wissenschaftlichen Vorgehens und das von anderen Experten das Ergebnis nicht als richtig kommentiert wird, finde ich unangemessen.

Aber das ist heutzutage leider gesellschaftlich nicht unüblich.

Das man eine zweite Meinung einholt, wenn man sich unsicher ist, ist allerdings legitim.

Es gibt zu jeder Sache Gutachten und Gegengutachten.

Aber was bedeutet es für uns Gemeinderäte.

Wir müssen über diesen Sachverhalt entscheiden. Wir sind keine Experten, sondern wir müssen diesen Gutachten vertrauen können beziehungsweise abwägen, welchem Gutachten wir nun mehr Glauben schenken.

Die Vorschläge der Expertenkommission erscheinen uns plausibel und wissenschaftlich fundiert. Sie entbinden uns nicht von der Diskussion um die Benennung unserer Straßen, im Gegenteil, sie fordern uns auf abhängig von zeitgenössischen Einschätzungen und Moralvorstellungen weiterhin und immer wieder uns damit auseinander zu setzen. Dies sollte auch durch die Knoten symbolisiert werden.

Gleichwohl kann und darf man bei eigener Betrachtung in einzelnen Fällen anderer Meinung als die Kommission sein.