Haushalt 2024. Gestern begannen die interfraktionellen Gespräche.

Hier die Rede im Gemeinderat von Thomas Unger. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palmer, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schäfer- Vogel, sehr geehrter Herr Bürgermeister Soehlke, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, wir alle stehen vor großen Herausforderungen in einer Zeit, die von Krisen geprägt ist. Der Klimawandel, die Corona-Pandemie, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, zuletzt der Überfall auf Israel und die verheerenden Folgen für den Gazastreifen und andere weltweite Spannungen haben [...]

Von |2024-01-30T09:09:10+01:0030. Januar 2024|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Rahmenplan WHO

...am 16.11.2023 im Gemeinderat zur Abstimmung. Wir haben uns ausführlich mit der BI WHO zum Sachverhalt ausgetauscht. Diese hatte erreicht, dass die Vorlage in vielen Bereichen angepasst wurde. Schließlich stellten wir gestern noch einen Antrag zum Wegfall bzw. Verkleinerung der Winkelbauten im Ulmen- und im Weidenweg, der allerdings von den anderen Fraktionen nicht mitgetragen wurde. Hier die Stellungnahme von Klaus Dieter Hanagarth gestern: Mit dem jetzt vorgelegten Rahmenplan wird ein [...]

Von |2023-11-17T12:08:28+01:0017. November 2023|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Straßennamen, Knoten und Clara Zetkin

Ausführliche Beratungen im Gemeiderat v. 26.10.2023 - hier die Stellungnahme von Thomas Unger   Auf Antrag der Fraktion wurden alle Tübinger Straßennamen einer Gesamtbetrachtung unterzogen, um herauszufinden, welche Namen mit Antisemitismus, Rassismus und so weiter in Verbindung gebracht werden können und über die man einen Diskussionsprozess in die Wege leiten sollte. Es wurden alle Tübinger Straßennamen in einem langwierigen Prozess durch eine Expertenkommission untersucht. Diese siebenköpfige Kommission wurde durch Gemeinderatsbeschluss [...]

Von |2023-11-01T15:35:52+01:001. November 2023|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Hallenbad Süd und das liebe Geld

Es war schon immer teuer, jetzt ist klar, die Stadt muss unterstützen... Hier die Stellungnahme von Klaus Dieter Hanagarth im Gemeinderat am 26.10. Stellungnahme zur Vorlage 239/2023 Hallenbad Süd  Die Aufgabe an die Planer für den Realisierungswettbewerb für das Hallenbad Süd ist u. E. richtig und gut gestellt. Das gilt sowohl für die freiräumlichen Vorgaben als auch hinsichtlich des Raumprogramms mit seinen maßgeblichen Eckpunkten unterteilbares 50m-Becken mit begeh- und verschiebbarer [...]

Von |2023-10-27T16:03:41+01:0027. Oktober 2023|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Wer holt uns jetzt ab???

Die Tübinger Liste stimmt heute abend einstimmig für den Verbleib der Müllabfuhr in städtischer Hand. Hier die Stellungnahme von Thomas Unger: Sehr geehrte Damen und Herren, Das Thema Müll hat auch unsere Fraktion in den letzten Wochen und Monaten sehr intensiv beschäftigt. Es war gegenwärtig in den Ausschüssen, aber vor allen Dingen auch im Kontakt mit der Öffentlichkeit. Wir von der Tübinger Liste haben es uns nicht leicht gemacht Und [...]

Von |2023-07-03T09:04:32+01:0029. Juni 2023|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

WHO – Wie geht’s weiter?

Wir haben uns bemüht, die neu gegründete Bürgerinitiative für Waldhäuser-Ost explizit in die Beschlussvorlage mit aufzunehmen. Der Text unseres Antrags lautete wie folgt: Der Prozess der Rahmenplanung ist ergebnisoffen und wird unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit, die die neugegründete "Bürgerinitiative für Waldhäuser-Ost" miteinschließt, diskutiert, bevor er in 2022 vom Gemeinderat beschlossen wird. Dies beinhaltet sowohl die städtebaulichen, freiräumlichen und verkehrlichen Fragen als auch die Positionierung der öffentlichen Einrichtungen.“ Leider wurde [...]

Von |2021-10-22T11:47:11+01:0022. Oktober 2021|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Haushalt 2021

Die Tübinger Liste hat sich aus den Haushaltsgesprächen verabschiedet - unter anderem weil wir die Steuererhöhungen für die Tübinger Bürgerinnen und Bürger und für die Gewerbetreibenden nicht mittragen konnten. Unser Fraktionsvorsitzender Ernst Gumrich hat die Beweggründe in einer "Brückenschlagsrede" deutlich dargestellt. Hören Sie rein, es lohnt sich. Wir haben uns keinesfalls den Gesprächen mit den anderen Fraktionen verweigert sondern sind verbindend und versöhnlich mit konkreten Vorschlägen in die [...]

Von |2021-04-16T10:55:25+01:0016. April 2021|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

…Mal die Treppe hoch tragen…

7. November 2019BierzeltparolenAls Tübinger Bürger bin ich entsetzt, als Schwerbehinderter zutiefst betroffen über die dümmliche und unqualifizierte Aussage des Tübinger OB. Diese Bierzeltparolen „man kann ja doch auch mal jemanden die Treppe hochtragen“ im Kontext mit Barrierefreiheit als OB zu äußern, konterkariert die Bemühungen der Stadt im Rahmen der Barcelona-Erklärung für Inklusion.Natürlich gibt es wirtschaftliche Rahmenbedingungen, in denen die Stadt sich bewegen muss, und ich möchte an dieser Stelle auch [...]

Von |2019-11-07T09:07:19+01:007. November 2019|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Verpackungssteuer. Recht oder rechtmäßig?

Ernst Gumrich hat sich tiefer als die meisten in das Thema Verpackungssteuer eingearbeitet. Hier finden Sie den Originalton der Verwaltung: Vorlage241/2019 und SatzungsentwurfUnd nachfolgend Gumrichs Kommentar zur Entscheidung des Gemeinderats, zunächst noch einmal ein Rechtsgutachten zu bemühen: Wir wollen alle die gleichen Ziele erreichen. Tübingen soll weniger vermüllt werden, wir wollen alle die Menge der umweltverschmutzenden und unsere Ressourcen verbrauchenden Verpackungen reduzieren. Wir wollen alle gegen den Wohlstandsmüll-Wahnsinn angehen. Aber anders [...]

Von |2019-10-14T18:00:19+01:0012. Oktober 2019|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare

Fußgänger: Wir sind auch wer!

Chaos 1. Oktober 2019, 16.45 Uhr vom Hagellocher Weg bis August-Bebel-Straße für 4,7 Kilometer 50 Minuten Fahrzeit! Eine Fahrzeugschlange von der Rheinlandstraße bis Ortsausgang nach Reutlingen. Herr Palmer, so geht das nicht! Sie provozieren mit voller Absicht diese Situationen durch Ihre irrsinnigen Verkehrsführungen.Atmen die Menschen in den Tübinger Stadtteilen andere Luft als in der Mühlstraße? Das, was Sie hier treiben, ist eine Diskriminierung der Anwohner in der Rheinland-Hegel-Westbahnhof- und Reutlinger [...]

Von |2020-07-06T10:50:09+01:006. Oktober 2019|Aktuelles, Standpunkte|0 Kommentare
Nach oben